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Neue Studie zur Klagetätigkeit von Umweltverbänden vorgelegt

Zusammen mit Prof. Dr. Alexander Schmidt (Hochschule Anhalt) hat das Dr. Michael Zschiesche vom UfU aktuelle Ergebnisse der Verbandklagen von anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbänden im Zeitraum 2013 bis 2016 untersucht und ausgewertet.

Die beiden Wissenschaftler konnten in ihrer Studie nachweisen, dass die Umweltverbände weiterhin sehr maßvoll von ihren seit 2006 deutlich ausgeweiteten Klagerechten Gebrauch machen: So ist die durchschnittliche Zahl von Fällen trotz des deutlichen Anstiegs anerkannter Umweltverbände im Vergleichszeitraum nur leicht angestiegen:

im Zeitraum 2007 bis 2012: jährlich 28,5
im Zeitraum 2013 bis 2016: jährlich 35

Die Erfolgsquote lag im Zeitraum 2013 bis 2016 bei insgesamt 48,5% erfolgreicher oder teilweise erfolgreicher Klagen. Das ist ein leichter Anstieg im Vergleich zum Zeitraum 2007 bis 2012 mit einer Erfolgsquote von 44,9% erfolgreicher oder teilweise erfolgreicher Verbandsklagen. Besonders erfolgreich haben anerkannte Umweltverbände bei Tierhaltungsanlagen geklagt; hier waren sie zwischen 2013 und 2016 ausnahmslos erfolgreich oder teilweise erfolgreich. Hingegen ist die Erfolgsquote bei Fällen, wo es um Umweltschadensrecht und wasserrechtliche Erlaubnisse ging, sehr niedrig. Stark gestiegen sind auch die Klagen im Bereich von Windkraftanlagen - als Ausdruck einer härteren Auseinandersetzung zum Thema Energiewende und erneuerbare Energien.

Auftraggeber war der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU); die Studie „Die Klagetätigkeit der Umweltverbände im Zeitraum von 2013 bis 2016. Empirische Untersuchung zu Anzahl und Erfolgsquoten von Verbandsklagen im Umweltrecht“ steht als Download (pdf-file, 30 Seiten) dort zur Verfügung.

Weitere Informationen und Kontakt: Dr. Michael Zschiesche