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Ein Abkommen zu Plastikmüll

Dieses Diskussionspapier zeigt die Gründe für ein neues völkerrechtliches Abkommen zu Plastikmüll. (Bildquelle: pixabay.com/mauriceangres)

Dieses Diskussionspapier des Ecologic Instituts zeigt die Gründe für ein neues völkerrechtliches Abkommen zu Plastikmüll und seinen Mehrwert auf. Das Ziel wäre, Plastikmüll in den Ozeanen zu durch einen umfassenden Ansatz zu reduzieren, der von landbasierte Quellen und den Lebenszyklus von Plastik umfasst und offen ist für zukünftige Weiterentwicklung. Das Abkommen würde nicht auf ein Verbot von Plastik zielen.

Ein neues Abkommen hätte Mehrwert, weil es die Beschränkungen und Lücken in der bestehenden Governance schließen könnte: Dazu gehören insbesondere, Verschmutzung an der Quelle zu behandeln, vor allem bei Verschmutzung von Land aus; nicht nur Abfall regeln, sondern den gesamten Lebenszyklus von Plastik und Mikroplastik, und den Ansatz der erweiterten Produzentenverantwortung zu berücksichtigen. Auch die Rechtsform eines neuen Abkommens würde Mehrwert bieten: Ein Abkommen ist normalerweise ein starkes politisches Bekenntnis sowohl auf der internationalen als auch auf der nationalen Ebene.

Bereits bestehende Abkommen wie die Baseler Konvention und die Seerechtskonvention (UNCLOS) lassen diesen übergreifenden und umfassenden Ansatz nicht zu, weil ihr Anwendungsbereich zu eng ist und es politische Zurückhaltung gibt, ihn zu erweitern.
Neben den für internationale Umweltabkommen üblichen Elementen beschreibt das Diskussionspapier die Kernelemente eines Abkommens speziell für Plastikmüll. Dazu gehören zum Beispiel: Ziele, die quantitativ oder qualitativ, kollektiv oder für einzelne Vertragsparteien formuliert und kombiniert werden können; individuelle Kernpflichten wie nationale Aktionspläne, Transparenz in der Umsetzung und Überprüfung auf internationaler Ebene; den gesamten Lebenszyklus von Plastik bedenken mit Fokus auf Prävention statt nur Abfallmanagement; das Konzept der erweiterten Produzentenverantwortung; sowie die Besonderheiten von Mikroplastik.

Kontakt: Dr. Ralph Bodle (Ecologic Institut)
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